THEMA: Die Hoffnung stirbt zuletzt (interessiert niemand)
13 Jan 2021 17:41 #603667
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  • beate am 13 Jan 2021 17:41
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Babs72 schrieb:
Und Sonderrechte finde ich auch völlig in Ordnung, bzw. das sind ja keine SONDERrechte sondern Grundrechte!

Seit wann ist denn Reisen ein Grundrecht??? Habe ich da was verschlafen???
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13 Jan 2021 17:58 #603669
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  • klaus63 am 13 Jan 2021 17:58
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Seit wann ist denn Reisen ein Grundrecht??? Habe ich da was verschlafen???

Ja, hast Du. Die körperliche Bewegungsfreiheit ist natürlich ein durch das Grundgesetz geschütztes Recht (Art. 2 Absatz 2, Art. 104 GG). Das heißt aber nicht, dass dieses Grundrecht nicht auch eingeschränkt werden kann.

Viele Grüße

Klaus
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13 Jan 2021 18:28 #603672
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klaus63 schrieb:
Seit wann ist denn Reisen ein Grundrecht??? Habe ich da was verschlafen???

Ja, hast Du. Die körperliche Bewegungsfreiheit ist natürlich ein durch das Grundgesetz geschütztes Recht (Art. 2 Absatz 2, Art. 104 GG). Das heißt aber nicht, dass dieses Grundrecht nicht auch eingeschränkt werden kann.

Viele Grüße

Klaus

Aber mir erschließt sich dennoch nicht, was geimpft bzw nicht geimpft mit den Grundrechten zu tun hat bzw wie die Sonderrechte durch diese gedeckt wären ...
Liebe Grüße
Makra
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13 Jan 2021 18:51 #603675
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  • klaus63 am 13 Jan 2021 17:58
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Hallo Makra,

Wenn sich herausstellen sollte, dass geimpfte Personen niemanden anstecken können, entfiele für diese Personen die verfassungsmäßige Legitimation für Bewegungsbeschränkungen. So verstehe ich jedenfalls den früheren Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Papier (FAS vom 3.1.2021 Seite 1).

Viele Grüße

Klaus
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13 Jan 2021 19:10 #603677
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Durch die Corona-Maßnahmen wurde nahezu jedes Grundrecht in ganz kleine Schnipsel zerteilt und die dann in den Wind geworfen. Und das ist nur gerechtfertigt solange die Gefahr besteht, daß das Virus weiterverbreitet wird und die Gesundheitssysteme überlastet werden bzw. Menschen sterben. Wenn von Geimpften keine Gefahr mehr ausgeht, hat der Staat keine Berechtigung mehr, denen die Ausübung der Grundrechte vorzuenthalten. Und das sind nicht etwa "Sonderrechte" sondern man kann zurückverlangen, was vorher weggenommen wurde. Wobei eine gewisse Solidarität durchaus angebracht ist, bis alle die Möglichkeit haben, sich impfen zu lassen.

Yanjep
Letzte Änderung: 13 Jan 2021 19:15 von yanjep.
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13 Jan 2021 20:34 #603684
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Also wohin läuft denn dieser Thread?
Ich habe nur meinen Frust kommuniziert. Und an alle die Jammern auf hohem Niveau anführen: ICH HABE KEIN PROBLEM AUF MEINEN URLAUB ZU VERZICHTEN; AUCH WENN ES LÄNGER SEIN SOLLTE!!! Aber enttäuscht sein ist doch noch erlaubt, oder?
Die ganze Diskussion über das Impfen hat erstens mit dem Thema nicht zu tun und zweitens ist es ein Reden um des Kaisers Bart.
So wie es läuft, läuft es, da bin ich ganz bei Karl Valentin!
Aber einfach mal sehen. Das Schlimmste was passieren könnte, ist, dass die Flüge futsch sind, aber das bringt mich nicht um.
Danke für die kritischen und auch besonders für die verständnisvollen Kommentare.
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