THEMA: Neue Flugsteuer beschlossen - gültig ab heute!
07 Sep 2010 20:01 #155047
  • lowflyer
  • lowflyers Avatar
  • Beiträge: 579
  • Dank erhalten: 7
  • lowflyer am 07 Sep 2010 20:01
  • lowflyers Avatar
Hallo,

Elchontherun schrieb:
Na, das wäre ja super für uns - wo steht das?

Der Kabinettsbeschluss ist vom 01.09.2010 - da wurde die Steuer angekündigt. Das man sie jetzt schon erhebt, bevor sie gültiges Recht ist, ist schon grenzwertig. Die Steuer auch noch rückwirkend für vor dem 01.09.2010 gekaufte Tickets zu erheben, das bringt nicht mal der regelmäßige Verfassungsbrecher Schäuble und das würde auch jedes Gericht sofort kassieren.

Sonnige Grüße
Der Administrator hat öffentliche Schreibrechte deaktiviert.
07 Sep 2010 21:16 #155061
  • M@rie
  • M@ries Avatar
  • severely bush-addicted
  • Beiträge: 1641
  • Dank erhalten: 1273
  • M@rie am 07 Sep 2010 21:16
  • M@ries Avatar
Firmen geben Luftverkehrsabgabe weiter - Viele Fluggäste müssen schon zuzahlen
Schon vor der geplanten Verabschiedung durch den Bundestag geben die ersten deutschen Fluggesellschaften und Reiseveranstalter die Luftverkehrsabgabe an ihre Kunden weiter. TUI Deutschland teilte mit, dass seit Montag für alle Buchungen von Flugpauschalreisen für den Zeitraum ab 1. Januar 2011 ein gesonderter Beitrag in Rechnung gestellt werde. Er sei gestaffelt nach der Länge des Fluges und liegt den Angaben zufolge bei zehn, 28 oder 50 Euro.

TUI begründete die Weitergabe der Kosten vor der Entscheidung des Bundestages damit, dass das Gesetz rückwirkend für Buchungen ab dem 1. September gelten solle und es sehr schwierig sei, die Kosten nachträglich zu erheben. Dass der verlangte Beitrag höher ist als die Luftverkehrsabgabe[*] rechtfertigte TUI damit, dass die Kosten der Veranstalter stärker steigen. Denn auch die Provisionen für Reisebüros stiegen mit den Preisen an.

hier weiterlesen

[*] ein Schelm, der böses dabei denkt
lG und bleibt gesund! M@rie
M@rie's on the road again - Namibia-Botswana 2012

"Es kommt nicht darauf an, ob du gewinnst oder verlierst, es kommt nur darauf an nicht aufzugeben!"
~ "It always seems impossible until it is done." Nelson Mandela ~
Letzte Änderung: 07 Sep 2010 21:17 von M@rie.
Der Administrator hat öffentliche Schreibrechte deaktiviert.
08 Sep 2010 12:42 #155132
  • lowflyer
  • lowflyers Avatar
  • Beiträge: 579
  • Dank erhalten: 7
  • lowflyer am 07 Sep 2010 20:01
  • lowflyers Avatar
Hallo,

nach allem, was ich bisher gelesen hatte, muss das neue Gesetz zur Flugsteuer nicht durch den Bundesrat. In einem Artikel stand nun, das es doch durch den Bundesrat muss. Dann gäbe es Chancen, das die Flugsteuer doch nicht kommt.

Ansonsten herrscht immer mehr Chaos. Bucht man beispielsweise einen Air-Berlin-Flug für 2011 nach Namibia auf einem der großen Buchungsportale wie Expedia, Opodo oder eBookers, dann wird die geplante Flugsteuer bereits aufgeschlagen. Bucht man exakt den gleichen Flug auf der Air-Berlin-Website, so wird noch keine Flugsteuer berechnet.

Sonnige Grüße
Der Administrator hat öffentliche Schreibrechte deaktiviert.
08 Sep 2010 13:24 #155137
  • travelNAMIBIA
  • travelNAMIBIAs Avatar
  • Beiträge: 30537
  • Dank erhalten: 28410
  • travelNAMIBIA am 08 Sep 2010 13:24
  • travelNAMIBIAs Avatar
Hi lowflyer,
Bucht man exakt den gleichen Flug auf der Air-Berlin-Website, so wird noch keine Flugsteuer berechnet.
Gerade dazu habe ich eben von Air Berlin einen Newsletter bekommen. Auch bei Buchungen über das AB-Portal wird ab sofort die Gebühr erhoben wobei das System spätestens ab kommenden Montag automatisch funktionieren soll.
muss das neue Gesetz zur Flugsteuer nicht durch den Bundesrat.
Unabhängig davon ist das Problem, dass es noch kein Gesetz ist, sondern nur ein Gesetzesvorschlag der Regierung. Deshalb ist es verboten/fraglich wie man "ab sofort" eine Gebühr ohne Rechtsgrundlage erheben kann. Es muss mindestens noch durch den Bundestag (zwar Formsache, aber immerhin).

Sonnige Grüße
Christian
Vom 27. April bis 23. Mai 2024 nicht im Forum aktiv!
Der Administrator hat öffentliche Schreibrechte deaktiviert.